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Streikzeitungs Archiv Dienstag - 16.06.2009 Verfasste StudentInnenschaft (von Christoph Gmoser)
Verfasste StudentInnenschaft (von Christoph Gmoser) PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: AK-Bildung   
Donnerstag, den 30. Juli 2009 um 12:33 Uhr

Die Diskussion um die Verfasste StudentInnenschaft ist ein Thema das gerne unter anderen hochschulpolitischen Themen untergeht. Im Vordergrund stehen oft so evidenten Themen wie Studiengebühren, Bachelor/Masterumstellung oder eben jetzt der sog. Masterplan. Mit dem Thema Verfasste StudentInnenschaft lockt man selten jemand hinter dem offen vor, dabei liegt hier das grundlegende Problem  der StudentInnenvertretung, dass sie nur begrenztes Mitspracherecht haben und nur sehr unpolitisch und vor Allem nur abhängig von der Universitätsleitung arbeiten. Hierzu ein kurzer Abriss was eine Verfasste StudentInnenschaft für die StudentInnen bedeuten würde. Hierzu kann man Baden-Württemberg, in welchem die Verfasste StudentInnenschaft in den Siebzigern abgeschafft wurde, mit anderen Bundesländern vergleichen, die die Verfasste StudentInnenschaft haben.
Der größte Unterschied liegt in der Autonomie der StudentInnenvertretung. In Ländern mit der Verfassten StudentInnenschaft dürfen sich die StudentInnen selbst eine Satzung geben und selbst bestimmen in welcher Form sie die StudentInnen vertreten wollen. Darüber hinaus hat die StudentInnenvertretung Finanzautonomie, dass heißt am Anfang vom Semester wird ein kleiner Beitrag von den StudentInnen erhoben. Mit diesem Geld darf dann die StudentInnenvertretung autonom Haushalten – unter Prüfung durch den Landesrechnungshof.
In Baden-Württemberg muss die StudentInnenvertretung die Zustimmung der Verwaltung. Dies funktioniert in soweit ganz gut wenn man sich mit der Verwaltung gut stellt. Kommt es zum Konflikt hat die Verwaltung immer das Druckmittel der Finanzierung, weil die StudentInnen immer abhängig sein.
Außerdem wird die Aufgaben der StudentInnenvertretung stark beschränkt auf die Belangen Kultur, Sport und Soziales, dabei wäre es sehr wichtig, wenn die StudentInnenschaft sich auch zu (Hochschul)politischen Themen äußern dürften. Dies wird ihnen laut Gesetzt nicht zugestanden. Auch eine demokratische Konstitution von StudentInnenparlamenten oder -rätInnen wird ist nicht gestattet. Daraus resultieren viele verschiedene Systeme der StudentInnenvertretung in Baden-Württrtemberg. Jede Universität hat ihr eigenes System und diese sind teilweise sehr intransparent und haben einige Defizite, das Prinzip einer freien, gleichen und geheimen Wahl wird selten gewährleistet.
Durch das Verbot einer politischen Äußerung  wird die Universität entpolitisiert, den StudentInnen wird dadurch die Kompetenz abgesprochen politische Meinungen zu artikulieren. Außerdem wird die Universität als gesellschaftliche Insel wahrgenommen, die unabhängig vom Rest der Gesellschaft gesehen werden kann. Die Universität ist nicht unpolitisch sonder sollte treibende kritische Kraft der Gesellschaft sein.

Vortrag zum Thema Verfasste Studierendenschaft und De-mokratie an Hochschulenim Rahmen des alternativen Vorlesungsverzeichnisses: Do., 19.00 M2.02

 

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